Staatssekretär Hirschler (Wirtschaftsministerium) gefeuert
Anlass: Streit mit Minister Rhiel über Umgang mit Flughafenausbau-Verfahren?
<2004-01-20>
Ministerpräsident Koch hat den Staatssekretär im Wirtschafts- und Verkehrsministerium, Herbert Hirschler (FDP), entlassen und in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Er wird durch Bernd Abeln, bisher Staatssekretär im Finanzministerium und vorher Bürgermeister in Dreieich, ersetzt.
Grund der Entlassung waren angeblich Streitigkeiten zwischen Hirschler und Minister Rhiel - unter anderem über das Genehmigungsverfahren zum Flughafenausbau. Der Verwaltungsfachmann Hirschler, der als Experte für solche Genehmigungsverfahren gilt, hat in Sachen Ausbau großen Wert auf "Zurückhaltung in der Öffentlichkeit" gelegt, um nicht späteren Klägern gegen den Planfeststellungsbeschluss Munition für Klagen zu liefern. Offenbar hat er versucht, dies Minister Rhiel klar zu machen. Das könnte ihm schlecht bekommen sein und das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Rhiel hatte sich bei der Vorstellung der Ticona-Gutachten bereits öffentlich festgelegt, das Risiko durch ein Nebeneinander von Chemiewerk und Landebahn sei verantwortbar, und war dafür heftig kritisiert worden.
Grund der Entlassung waren angeblich Streitigkeiten zwischen Hirschler und Minister Rhiel - unter anderem über das Genehmigungsverfahren zum Flughafenausbau. Der Verwaltungsfachmann Hirschler, der als Experte für solche Genehmigungsverfahren gilt, hat in Sachen Ausbau großen Wert auf "Zurückhaltung in der Öffentlichkeit" gelegt, um nicht späteren Klägern gegen den Planfeststellungsbeschluss Munition für Klagen zu liefern. Offenbar hat er versucht, dies Minister Rhiel klar zu machen. Das könnte ihm schlecht bekommen sein und das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Rhiel hatte sich bei der Vorstellung der Ticona-Gutachten bereits öffentlich festgelegt, das Risiko durch ein Nebeneinander von Chemiewerk und Landebahn sei verantwortbar, und war dafür heftig kritisiert worden.
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PFV Landebahn Nordwest Hessische Landesregierung Wirtschaftsministerium, hessisches
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